Gedanken zur gewaltsam aufgelösten Demo am 29.1.2010 am Europaplatz
Ich habe dort kurz vorbeigeschaut, weil ich auf der Mariahilferstraße einkaufen war. Als die ersten Böller flogen, bin ich gegangen.
Die Polizei hat einiges an Fehlern gemacht, keine Frage. Offenbar hatten sie keinen Plan, wie man mit den verschiedenen Personengruppen umgehen sollte, angefangen bei den Demonstranten über die Schaulustigen bis hin zu den Anrainern. Anders ist es nicht zu erklären, dass ein älteres Ehepaar stundenlang warten musste, bis sie den Europaplatz verlassen konnten.
Aber auch die Schaulustigen und nicht-gewaltbereiten Demonstranten sollten sich etwas sagen lassen: wenn die Polizei sagt, diese Demonstration darf hier und heute nicht stattfinden, dann ist das zu akzeptieren. Und sobald man merkt, dass neben einem die Situation gewalttätig wird, weil Feuerwerkskörper geworfen oder gar die Absperrungen attackiert werden, tut man gut daran, sich davon schleunigst zu distanzieren. Wer weiter dort in der Nähe bleibt, wird zum Mittäter und darf sich nicht wundern, wenn er als solcher behandelt wird.
Den Anweisungen der Polizei ist Folge zu leisten. Wenn einem die Anweisungen falsch vorkommen, gibt es andere Wege, dagegen Protest einzulegen. Wer das Machtmonopol der Polizei nicht anerkennt, nicht glaubt, dass es auch für ihn gilt, der bekommt die Konsequenzen zu spüren.
Das Recht auf Demonstration ist ein grundlegendes in unserer Demokratie, und ich stehe voll dahinter, das es jedem zusteht und auf keinen Fall eingeschränkt werden darf. Nur, dieses Recht beinhaltet nicht, dass überall und jederzeit demonstriert werden darf. Demonstration ist ein Ausdruck der bürgerlichen Unzufriedenheit, aber Demonstration darf nie in Gewalt ausarten.
Ich hoffe auf eine öffentliche Diskussion, aus der hoffentlich alle etwas lernen können...